Medienrecht für die Praxis

Vom Recherchieren bis zum Prozessieren: Rechtliche und ethische Normen für Medienschaffende (5. aktualisierte Auflage Oktober 2018).

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Inhaltsverzeichnis

1 Medienrecht und Medienethik

Die Pyramide des Rechts
Einschränkungen der Kommunikationsgrundrechte
Das Zusammenspiel von Medienethik und Medienrecht
«Medien» im Medienrecht
«Medien» in der Medienethik
Die vier Grundprinzipien: Wahrhaftigkeit, Fairness, Verhältnismässigkeit und Unabhängigkeit
Kodex, Unternehmensethik, Presserat, UBI, Ombudsmänner


2 Recherche, Interview und Zitate

Bereits die Recherche-Idee kritisch prüfen
Die Wahrheit als Ziel anstreben
Umgang mit Informanten
Das Recherchegespräch
Dokumente und andere schriftlichen Quellen: Das gilt es zu beachten
Das Urheberrecht in der Recherche
Recherchemethoden an der Grenze der Legalität
Stellungnahme von Betroffenen


3 Das Recht auf Information

Grundsätze für die Akkreditierung
Die Regeln für Verwaltung, Parlament und Justiz
Öffentlichkeitsgesetze öffnen Aktenschränke der Verwaltung
Einsicht in amtliche Dokumente und staatliche Register
Zugang zu Verwaltungsräumlichkeiten – Besuch im Gefängnis
Zugang zu Gerichtsverhandlungen und Urteilsverkündung
Die Regeln in Strafverfahren
Auflagen für Gerichtsberichterstattung
Ausschluss der Öffentlichkeit – sind Journalisten mitgemeint?
Der Richter als Filmproduzent
Zugang zu Dokumenten von Justiz und Strafverfolgung
Berichterstattung bei Demonstrationen


4 Die Pflicht zur Wahrheit

Auch wahre Aussagen sind nicht immer zulässig
Tatsachen und Werturteile
We proudly present: «The Durchschnittsleser»
Nebenaspekte können unwahr sein, wenn der Kern stimmt
Titel, Lead, Tweets: Die Risiken beim Zuspitzen
Ungenauigkeiten: Grundsätze des Bundesgerichts
Auch Fragen können rechtswidrig sein
Medienethik: Journalistische Sorgfaltspflichten entscheidend
Radio- und Fernsehgesetz: «Sachgerechtigkeit» im Zentrum
Der Gutglaubensbeweis im Strafrecht
Zivilrecht: Wann Unwahres relevant ist
Gesetz über den unlauteren Wettbewerb: Unwahres darf nicht «anschwärzen»
Wann darf man Verdächtigungen und Gerüchte publizieren?
Was für Leserbriefe und Kommentare gilt
Die Nachführ- und Berichtigungspflicht


5 Namensnennung, Privatsphäre

Das versteht man unter Persönlichkeit
Was bedeutet «widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung»
Das Recht auf Achtung der Privatsphäre
Datenschutzgesetz und Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vorwürfe vor Gericht und in den Medien: Namen nennen?
Ärzte und Anwälte in der Grauzone
Die Unschuldsvermutung
Die Parallelrecherche – ein Risiko für die Unschuldsvermutung
Wie schwer wiegt ein Geständnis?
Die UBI und die Unschuldsvermutung
Einstellung und Freispruch in Verfahren
Resozialisierung eines verurteilten Täters


6 Der korrekte Umgang mit dem Bild

Das Urheberrecht und seine Schranken für Journalisten
Fotos: Was gilt als geschütztes «individuelles» Werk?
Das Zitatrecht beim Bild
Die Bildberichterstattung über aktuelle Ereignisse und Fragen
Bilder aus dem Internet, von Creative Commons und Bildagenturen: Erst abklären, dann verwenden
Was die «Panoramafreiheit» bedeutet
Schutz der Persönlichkeit und das Recht am eigenen Bild
Wer muss sich eine Abbildung gefallen lassen?
Checkliste: Personenbild veröffentlichen oder nicht?
Was man an Demos aufnehmen darf
Beerdigung, Trauer, Suizid
Das bedeutet «Friedensbereich»
Hausfriedensbruch oder Bilderjagdverbot
EGMR und rechtswidrige Fotos von Caroline
Archiv: Eine nicht ungefährliche Quelle
Der Umgang mit schockierenden Bildern
Terror: Die Bildstrategie
Vorsicht mit dem Begriff Menschenwürde
Sexualität und Pornografie – wie ins Bild setzen?
Bildbearbeitung, Montage, Inszenierung am TV: Die Tipps


7 Satire, Brutalos, Pornos, Rassismus

Differenzierte Würdigung der Satire im Bundesgericht
Unverständnis für Satire im Fall «Medityrannis»
Viel Verständnis im Fall «Prinzessin Stefanie und Prinz Franco»
Wenn Karikaturen die Glaubens- und Kultusfreiheit stören
Die Brutalonorm
Das Pornografieverbot
Medien und Rassendiskriminierung
Rechercheure als «Mittäter» oder «Anstifter» verdächtigt
Rassismus: Umgang mit Leserbriefen/-kommentaren im Web
Wie ist mit Extremisten umzugehen?
Kriminalberichte: Täter national oder ethnisch zuordnen?


8 Radio- und TV-Programmrecht

Die Details zur Programmaufsicht
Das gilt für aufgeschaltete Beiträge
Quellen des Programmrechts
Das Gebot der Sachgerechtigkeit
Die «Handwerksregeln» der UBI
Diese wichtigen Elemente muss ein Beitrag enthalten
Spezialfall: Zugang zum Programm verweigert
Sachgerechtigkeit vor Wahlen und Abstimmungen
Satire in Radio und TV muss transparent sein
Die Sachgerechtigkeit in Talks, Infotainment und Unterhaltung
Gebot der Vielfalt vor Wahlen und Abstimmungen
Programminhalt und Grundrechte: Die Mindestanforderungen
Grausame Kriegs- und Schreckensbilder
Sadomaso-Berichte
Sittlichkeitsgebot beim Tierschutz?
Mindeststandard in der Satire
Programmrechtlicher Jugendschutz


9 Publikationsverbot

Die vorsorgliche oder provisorische Massnahme
Rechtliche Voraussetzungen für Publikationsverbote
Die superprovisorische Massnahme
Wo ist das Gesuch einzureichen?
Publikationsverbot: Wen trifft es?
Die Schutzschrift
«Glaubhaft machen» ist mehr als «einfach behaupten»
«Besonders schwerer Nachteil» wegen grosser Reichweite?
Tipps: So kann man Verboten vorbeugen
Das Publikationsverbot darf «nicht unverhältnismässig» sein
Vollzug und Weiterzug


10 Gegendarstellung, Beschwerden, Klagen

Wer hat Anspruch auf eine Gegendarstellung?
Nur Tatsachen, nicht Meinungen?
Was sind periodisch erscheinende Medien?
So ist die Gegendarstellung zu veröffentlichen
Persönlichkeitsverletzung nicht geheilt
Gegendarstellung: Tipps für Radio- und Fernsehleute
Beschwerden gegen elektronische Medien
Welche Befugnis hat die UBI?
Die gerichtliche Klage im Straf- und Zivilrecht
Straf- oder Zivilklage als Reaktion auf eine Publikation
Tipps: Wann zum Strafrichter – und wann zum Zivilrichter?
Rechtsverletzungen im Internet
Die Haftung des Forumbetreibers
Der Feststellungs-, Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
Die Abstandserklärung
Der Anspruch auf Publikation
Die Klagemöglichkeiten beim Datenschutz
Schadenersatz, Gewinnherausgabe und Genugtuungszahlung


11 Urheberrecht

Das Werk im Urheberrecht
Journalistische Werke sind nicht immer geschützt
Datenbanken, Computerprogramme und Werke zweiter Hand
Die Miturheberschaft
Gemeinfreie Werke
Verwertungs- und Urheberpersönlichkeitsrechte
Eigene Website: Was Medienschaffende beachten müssen
Urheberrechte gegenüber dem Arbeitgeber verteidigen
So schützen freie Journalisten ihre Urheberrechte
Verwertungsgesellschaften als willkommene Helferinnen
Logos und Kennzeichen als Marke registrieren: Die Tipps


12 Anhang

Glossar: Das Abc der Rechtssprache
Abkürzungen
Die wichtigsten Gesetzesartikel für Medienschaffende
Journalistenkodex
Adressen
Stichwortregister

 

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