Abstimmung über Sozialversicherungsdetektive

K-Tipp 18/2018 vom | aktualisiert am

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Sozialversicherungen wollen bei vermutetem Missbrauch Detektive auf die Versicherten ­ansetzen. Das ist überflüssig und rechtsstaatlich fragwürdig. Zudem kostet es Millionen.

Kämpfen gegen Versicherungsspione: Gegner des geplanten Gesetzes protestieren beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli vor dem Bundeshaus in Bern (Bild: FLURIN BERTSCHINGER)

Kämpfen gegen Versicherungsspione: Gegner des geplanten Gesetzes protestieren beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli vor dem Bundeshaus in Bern (Bild: FLURIN BERTSCHINGER)

Die Invalidenversicherung (IV) und die Unfallversicherungen liessen jahrelang Versicherte ausspionieren – ohne gesetz­liche Grundlage. Zu diesem Schluss kamen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und anschlies­send das Bundesgericht im Oktober 2016 und im Juli 2017. Sie setzten damit der jahrelangen Bespitzelungspraxis ein abruptes Ende.



Dem versicherungsfreundlichen Parlament passte das gar nicht. Im Schnellzugstempo bastelte es ein Gesetz, das ver [...]

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