Bestellte Möbel nicht termingerecht geliefert

K-Tipp 5/2000 vom

Kann ich vom Vertrag zurücktreten?

Ende November habe ich in einem Spezialgeschäft eine komplette Schlafzimmereinrichtung bestellt und 1500 Franken angezahlt. Der Verkäufer versprach im Vertrag, die Möbel "ungefähr Mitte Dezember" zu liefern.

Doch Ende Januar waren die Möbel immer noch nicht in meiner Wohnung. Kann ich jetzt vom Kaufvertrag zurücktreten?

Bevor Sie vom Vertrag zurücktreten können, müssen Sie der Möbelfirma einen eingeschriebenen Brief schicken. Darin müssen Sie den säumigen Lieferanten mahnen und ihm nochmals eine letzte Lieferfrist von ein bis zwei Wochen geben.

Im gleichen Schreiben können Sie ihm auch mitteilen, dass Sie wegen verspäteter Lieferung vom Vertrag zurücktreten werden, falls Sie Ihr Schlafzimmer bis zum neuen Termin immer noch nicht erhalten haben.

Hält die Firma auch diesen Termin nicht ein, können Sie sofort nach Ablauf der Frist mit eingeschriebenem Brief vom Vertrag zurücktreten. Die Anzahlung muss Ihnen der Verkäufer dann selbstverständlich zurückgeben.

Übrigens: Es gibt Möbel-Kaufverträge, in denen ein Rücktrittsrecht wegen verspäteter Lieferung ausdrücklich ausgeschlossen ist. Versuchen Sie, eine solche Klausel zu streichen, wenn Sie einen Möbel-Kaufvertrag unterzeichnen.
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